Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 11.08.2011

(...) Wir brauchen eine starke, schnell einsetzbare Polizei um Präsenz zeigen und Vergehen effektiv bekämpfen zu können. Dann ist es auch gut möglich, diesen schönen Ort für abendliche Erholung von jung und alt zu nutzen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2011

(...) Eine nachträgliche Verlegung des Flughafens nach Sperenberg ist angesichts der Berliner Haushaltslage finanziell unrealistisch und private Investoren sehe ich dafür nicht. Gleichwohl werden wir Grünen uns weiterhin für eine möglichst verträgliche Gestaltung des Flughafens BER einsetzen, etwa für ein striktes Nachtflugverbot von 22-6 Uhr. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort von Georg Zenker
BÜRGERBESTIMMTES BERLIN
• 15.08.2011

(...) Die Euro-Rettungsschirme bewirken nicht, dass es den Bürgern in Europa besser geht, sondern sie führen nur zur „Sozialisierung“ der Schulden gieriger Banker zu Lasten von uns Steuerzahlern auch hier in Berlin! Zudem verstößt der Zahlungstransfer aus dem Euro-Rettungsfond ESM gegen bestehende EU-Verträge und die neu eingeführte Schuldenbremse in unserem Grundgesetz. (...)

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 11.08.2011

(...) Das von Ihnen angesprochenen "Trinkermilieu" ist in der Tat ein Ärgernis, dem wir schon seit längerem entgegentreten - bisher allerdings ohne Erfolg, da das Bezirksamt meint, dagegen nichts tun zu können. Das sehe ich anders. (...)

Harald Wolf
Antwort von Harald Wolf
DIE LINKE
• 08.09.2011

(...) Was die Infrastruktur angeht, so hören Sie sich doch einmal bei Berlins Besuchern um. Hier dürften sie, wie Umfragen belegen, ganz andere, weit positivere Wahrnehmungen gespiegelt bekommen und dies trotz der S-Bahn Probleme, die im Übrigen nicht der Berliner Senat zu verantworten hat, sondern der Eigentümer, die Deutsche Bahn. Die Schulstrukturdebatte ist keine sinnlose Debatte, sondern war eine längst überfällige Debatte. (...)

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