Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von Oliver Friederici
CDU
• 11.08.2011

(...) sollten ja gerade durch die Untertunnelung der B 101 in Lankwitz und Südende ruhiger und sicherer werden. Leider sind auch von der in Berlin aktuell regieren SPD/Linken-Koalition keine Aktivitäten entfaltet worden, die U9 endlich nach Lankwitz weiter zu bauen, so dass auch das Fahren mit dem ÖPNV nicht attraktiver geworden ist. (...)

Frage von Michael D. • 11.08.2011
Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 16.08.2011

(...) Weil die Politik die Rahmenbedingungen setzt, sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen und damit die Richtung für diese politischen Weichenstellungen vorzugeben. Je stärker die demokratische Legitimation einer Regierung oder einer Partei ist, umso mehr hat sie die Möglichkeit, drängende Probleme erfolgreich anzugehen. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 11.08.2011

(...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski
CDU
• 11.08.2011

(...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)

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