Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Sehernaz Jähnel
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2011

(...) Denn mit der daran gekoppelten Entscheidung, die beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel zu schließen, wurden bzw. werden bald tausende von BerlinerInnen von extremem Fluglärm entlastet. (...)

Portrait von Volker Liepelt
Antwort von Volker Liepelt
CDU
• 15.08.2011

(...) Ich kann nur ansatzweise schildern, wie wichtig ich die manchmal herablassend als bloße Kiezkultur gewürdigten kulturellen Leistungen in den Stadteilen für deren Lebensqualität sind. Als Abgeordneter werde ich mich daher für ein sicheres finanziell abgesichertes Fundament einsetzen, um das große Engagement der in diesem Bereich Tätigen erhalten zu können. (...)

Portrait von Mieke Senftleben
Antwort von Mieke Senftleben
FDP
• 18.08.2011

(...) Im Gegensatz zum derzeitigen Bildungsverwaltungssystem mit all den Vorschriften und Bevormundungen, wollen wir, dass Schulen eigenverantwortlich arbeiten können. Wir wollen die Verbesserung der Schulqualität durch ein zukunftstaugliches Finanzierungssystem über Schulgutscheine erreichen: Die Schulen erhalten ein eigenverantwortetes Budget und können ihr Personal selbst einstellen. Das Geld dazu bringen Schüler mit Schulgutscheinen an die Schule ihrer Wahl mit. (...)

Philipp Wohlfeil
Antwort von Philipp Wohlfeil
DIE LINKE
• 14.08.2011

(...) Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, das heißt, dass alle den Staat betreffenden Entscheidungen sich direkt oder mittelbar (durch gewählte Abgeordnete) auf den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung zurückführen lassen müssen. Dies setzt gewiss einen Dialog zwischen gewählten Abgeordneten und Wählerinnen und Wählern voraus. Dafür bildet abgeordnetenwatch eine Möglichkeit unter anderen. (...)

Portrait von Minka Dott
Antwort von Minka Dott
DIE LINKE
• 16.08.2011

(...) Allerdigs war der Sparkurs nicht um seiner selbst willen notwendig, sondern um den Berliner Haushalt wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Die rot-rote Koalition erschien ja nicht von ungefähr auf der Bildfläche, sondern als "Notgemeinschaft" nach dem Bankenskandal und dem anschließenden Regierunssturz der CDU/SPD-Koalition im Jahr 2001, Sie erinnern sich sicher. (...)

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