Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Frage von Regina P. • 30.08.2011
Antwort von Heinz Jirout
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2011

(...) wir wollen - mit einem Zitat von Renate Künast "mehr Grün auf die Straße"! Das heißt, das wir mehr Polizisten im Einsatz sehen wollen, statt immer mehr mit der Verwaltung der Verwaltung zu beschäftigen. Damit sind auch mehr Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr möglich. (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort von Andreas Statzkowski
CDU
• 31.08.2011

(...) Erst läßt man das Areal großflächig absperren, dann beginnt man still und leise mit einem Teilabriss. Ich habe auf Facebook eine SeiFacebookndet, um für den Erhalt der Deutschlandhalle einzutreten. Ich hoffe, dass sich möglichst viele Bürger finden, die dort ihr Bekenntnis zum Erhalt der Halle abgeben. (...)

Portrait von Simon Weiß
Antwort von Simon Weiß
Einzelbewerbung
• 31.08.2011

(...) in der Tat ist mit dem Konzept des Bürgerhaushalts genau das gemeint: Ein Anteil des Budgets wird zur Verfügung gestellt, um die Bürger direkt über die Verwendung entscheiden zu lassen - die Frage nach der Finanzierung unpopulärer Maßnahmen stellt sich dabei insofern nicht, als die Mittel tatsächlich zur freien Gestaltung bestimmt und notwendige Ausgaben in anderen Budgets enthalten sein sollten. Der erste Versuch dieser Art fand 1989 in Brasilien statt, inzwischen gibt es entsprechende Projekte auch in vielen anderen Kommunen weltweit. (...)

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