Frage an Thorsten Meyerer von Rosemarie H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Meyerer,
als "Zugereiste" liebe ich Unterfranken sehr, gehört werden unsere Anliegen aber wenig.
Als nur Radfahrerin habe ich so meine Probleme mit der Fahrrad-/ÖPNV-Infrastruktur im Kreis MIL. Es fehlt an sicheren Radwegen, Übergängen, Barrierefreiheit gerade an Bahnhöfen, Fahrradabstellanlagen. Einiges wurde in letzter Zeit getan, doch viel zu wenig. Der Freistaat Bayern brüstet sich, wieviel er für Radwege ausgibt, was kommt bei uns an? Was gedenken Sie für uns Radfahrer bewegen zu können?
Sehr geehrte Frau Huber!
Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, dass im Radwegebau bzw. insgesamt in Sachen Fahrradinfrastruktur einiger Nachholbedarf besteht, auch wenn wir schon ein relativ ausgedehntes Radwegenetz haben, das aber noch etliche Lücken aufweist. Oftmals sind dafür jedoch die Kommunen bzw. an Bahnhöfen und Bahnanlagen die Bahn AG zuständig. Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Heidi Wright wurde immerhin erreicht, dass man in den Zügen Fahrräder mitnehmen darf, wenn Platz ist.
Um die Situation zu verbessern, müssen im Staatshaushalt mehr Mittel für den (überregionalen) Radewegebau (für den das Land Bayern zuständig ist) zur Verfügung gestellt werden. Die Investitionsquote im Staatshaushalt muss von derzeit 13,5 % wieder auf den Stand der 90er Jahre (20 %) erhöht werden. Um die Kommunen in die Lage zu versetzen, dass sie ihr Radwegenetz ausbauen, bedarf es einer besseren finanziellen Ausstattung (z.B. indem man die Verbundquote, also den Anteil der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund von 11,7 auf 15 Prozent erhöht). Diese Mittel können von den Kommunen dann auch für den Ausbau des ÖPNV und der Infrastruktur eingesetzt werden. In einer Region wie der unseren, die sehr stark vom Tourismus lebt (leben will), sind das notwendige Investitionen. Ich denke da z.B. an Münster, das als Vorbild dienen kann. Außerdem sind die staatlichen Zuschüsse für Fahrradwege zu erhöhen und vor allem auch zeitnah an die Kommunen auszuzahlen.
Dafür würde ich mich im Landtag einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Meyerer
Weitere Fragen an Thorsten Meyerer
(...) Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten und bitte Sie um Verständnis, dass ich nicht nur mit "Finde ich gut" oder "Finde ich schlecht" geantwortet habe (und somit die Fragestellung etwas verfehlt habe), da wir Sozialdemokraten ein eigenes Steuer- und Finanzkonzept habe, für das wir im Wahlkampf um Zustimmung werben. (...)
(...) Dadurch wird der Lernerfolg nachhaltig positiv beeinflusst. Um den ständigen Lehrerwechsel vor allem an Grund- und Mittelschulen zu beenden, muss die gängige Praxis beendet werden, junge Lehrkräfte nach bestandenem Examen nur mit Einjahresverträgen auszustatten und sie anschließend entweder nicht weiterzubeschäftigen oder nach Oberbayern zu versetzen. Ich werde mich konkret dafür einsetzen, dass die Schulen vor Ort dauerhaft erhalten bleiben und mit ausreichend Planstellen versorgt werden. (...)
(...) Damit kann man ohne große Probleme alle nötigen Investitionen im Bildungsbereich finanzieren. Außerdem plädiere ich für die Einführung der Vermögenssteuer, deren Einnahmen ebenfalls in die Bildung fließen könnten, um unser Land auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu machen. (...)
(...) Zweitens muss man frühzeitig in der Schulbildung ansetzen. Wir müssen die Schülerinnen und Schüler so fördern, dass die Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt und keiner auf dem Weg durch das Schulsystem verloren geht. (...)