Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 09.09.2008

(...) - benötigt würden. Rheinland-Pfalz etwa, das in der ländlichen Struktur Bayern ähnelt, hat schon vor Jahren auf den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsverbindungen ins Internet gesetzt und kann nun die Früchte dieser vorausschauenden Politik ernten, der Ausbau schneller Datenautobahnen erfolgt dabgegen in Bayern im Schneckentempo - sehr zum Nachteil gerade auch des Mittelstands. (...)

Portrait von Frank Höppel
Antwort von Frank Höppel
ÖDP
• 09.09.2008

(...) Ein leistungsfähiges Schienennetz ist für ein zukunftsorientiertes- und sicheres Verkehrssystem unverzichtbar. Deshalb treten ödp und ich dafür ein, das Schienennetz - so wie auch das Straßennetz - als Gut der gesamten Bürgerschaft in öffentlich-rechtlichem Eigentum zu belassen. die Bahn muss ebenfalls beim Staat bleiben. (...)

Portrait von Heiner Fauteck
Antwort von Heiner Fauteck
ÖDP
• 09.09.2008

(...) Solche Volksbegehren benötigen viel Kraft und Motivation, eine Menge Mitstreiter und finanzielle Mittel. Innerhalb von 14 Tagen müssen sich 10% aller Wahlberechtigten mit Personalausweis im Amt eintragen, das ist eine sehr hohe Hürde, insbesondere wenn man bedenkt, dass eine Partei in den Landtag einzieht und Gesetze einbringen kann, die von 5% derjenigen gewählt wurde, die tatsächlich zur Wahl gegangen sind. (...)

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