Bayern

Bayern wird das KCanG jedoch so restriktiv wie möglich umsetzen, um die Folgen der Cannabislegalisierung möglichst zu begrenzen.

Es geht darum, jetzt schnelle Unterstützung anzubieten und auch den Weg vorzubereiten für ein gutes und notwendiges Wolfs- und Bestandsmanagement.

Das Problem auf der Strecke ist wie folgt: Die DB Regio hat technische Probleme mit den extra für diese Fahrstrecke angeschafften Zügen des Anbieters Skoda. Der Regionalexpress nutzt zwischen München und Nürnberg die Fernverkehrs-Trasse, auf denen auch die ICE fahren.

Ich bin mir sicher, dass die im Ermittlungsverfahren beteiligten Dienststellen der Bayerischen Polizei, in Abstimmung mit der zuständigen Staatsanwaltschaft, entschieden alle notwendigen Maßnahmen ergriffen haben, um den Sachverhalt aufzuklären und Tatverdächtige zu ermitteln

In Bayern werden zahlreiche Projekte zur Renaturierung von Flüssen und Bächen umgesetzt, um die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erreichen und die Wasserqualität auf einen "guten" Zustand bis 2027 zu heben. Diese Maßnahmen sind Teil umfassender Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die Flussgebiete Donau, Rhein, Elbe und Weser

Die Frage liegt nicht in meinem fachlichen Zuständigkeitsbereich und meinem politischen Schwerpunkt. Bitte wenden Sie sich hierzu an die zuständigen Kollegen.

Die Bundes-SPD ist aktuell mit dem Bundesjustizminister im Austausch und drängt auf den Abschluss der Evaluierung des Vormünder- und Betreuungsgesetzes vor Ende des Jahres, damit die Reform des Gesetzes schnellstmöglich umgesetzt werden kann.

Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.