Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 15.12.2015

(...) ich bedauere zu hören, dass Sie offenbar von einigen Abläufen in der bayerischen Justiz persönlich betroffen und mit den Ergebnissen nicht zufrieden sind. Ich kann gut nachvollziehen, dass es im Zusammenhang mit justiziellen Verfahren zu emotional aufgeladenen Situationen kommen kann, die von den Beteiligten als sehr belastend empfunden werden. (...)

Portrait von Otto Lederer
Antwort von Otto Lederer
CSU
• 22.01.2018

(...) Deutschland entsendet aus verschiedenen Gründen Tornados für Aufklärungseinsätze nach Syrien. Zunächst sind Tornados, die mit Schallgeschwindigkeit fliegen können, deutlich schneller als Drohnen und können so auch schneller wichtige Aufklärungsarbeit leisten und bei Bedarf zügig den Ort wechseln. (...)

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 28.12.2015

(...) Nach Veröffentlichung der vollständigen Studie "Begutachtungsmedizin in Deutschland am Beispiel Bayern" wird diese seitens des Staatsministeriums der Justiz ausgewertet und bewertet werden. Die Thematik wurde bereits zum Gegenstand regelmäßiger Dienstbesprechungen gemacht, um die gerichtliche und staatsanwaltschaftliche Praxis entsprechend zu sensibilisieren. (...)

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