Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort von Ulrich Goll FDP • 14.12.2018
(...) Es sind aber nicht nur Ditib-Moscheen, die negativ auffallen. Die Berichterstattung im ZDF bestätigt uns in der Überzeugung, dass die Sicherheitsbehörden genauer hinschauen müssen, was in den Moscheen gepredigt wird. (...)
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort von Karl Klein CDU • 20.05.2019
(...) die Problematik der Hassprediger ist der CDU-Landtagsfraktion bekannt. Bekannt ist uns aber auch das Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit, der Religionsausübungsfreiheit und dem Überwachungsinteresse des Staates. Dahingehend ist es schwierig tatsächliche Anhaltspunkte für strafbares Verhalten zu erhalten. (...)
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort ausstehend von Daniel Rottmann AfD
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort ausstehend von Guido Wolf CDU
Frage von Timo W. • 24.10.2018
Antwort ausstehend von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU