Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort von Katrin Altpeter
SPD
• 14.02.2014

(...) Die ambulante hausärztliche Versorgung in Tuttlingen ist somit grundsätzlich sichergestellt. (...) Vor diesem Hintergrund lohnt es sich, nochmals zur zuständigen Arbeitsagentur Kontakt aufzunehmen. (...) Behinderteneinrichtungen in Baden-Württemberg haben im vergangenen Jahr rund 16,3 Mio. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 13.01.2014

(...) Die SPD hat sich in der Landesregierung Baden-Württemberg dafür eingesetzt, dass es eben nicht nur bei Sonntagsreden bleibt, wie Sie kritisieren. Vielmehr wurden durch eine Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2013 die Arbeits- und Einstellungsbedingungen für schwerbehinderte Menschen (und solche, die ihnen gleichgestellt sind) beim Arbeitgeber Land verbessert. Wir erhoffen uns damit auch einen positiven Impuls für andere Arbeitgeber. (...)

Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2014

(...) Darüber hinaus werden die ersten Erfahrungen der anderen Bundesländer mit entsprechenden Gesetzen abgewartet. Da in den Ländern teilweise bereits Änderungen der bestehenden Regelungen geprüft werden, ist es sinnvoll, diese Erkenntnisse in den Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz für Baden-Württemberg gleich mit einfließen zu lassen. Innerhalb der Landesregierung ist das Innenministerium für die Erarbeitung des Gesetzentwurfs zuständig. (...)

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