Thüringen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort von Katja Mitteldorf
DIE LINKE
• 17.09.2019

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die Sie - wenn ich es richtig überblicke - insgesamt 15 Kolleg*innen meiner Partei und sicher auch anderen gestellt haben. Ich persönlich halte es für wichtig, dass die Kolleginnen und Kollegen der Polizei zu jederzeit und bei jedem Wetter angemessen gekleidet sind, dass es nicht zu Lieferenpässen führt und das obendrein die Polizistinnen und Polizisten selbst darüber mitentscheiden können, welche Uniform die für sie - im wahrsten Sinne des Wortes - tragbarste Lösung darstellt. (...)

Portrait von Eleonore Mühlbauer
Antwort von Eleonore Mühlbauer
SPD
• 18.09.2019

(...) Die Umstellung der Dienstkleidung der Thüringer Polizei ist in der Tat notwendig, um die Beschaffung zu erleichtern und die eingesetzten Beamtinnen und Beamten besser mit notwendiger Dienstkleidung ausstatten zu können. Weil Thüringen ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland ist, hatte das Land zunehmend Schwierigkeiten, Dienstkleidung und -ausrüstung zu beschaffen, weil die geringen Stückzahlen, die für Thüringen allein benötigt werden, für die Hersteller dieser Produkte wirtschaftlich nicht rentabel sind. (...)

Portrait von Babette Pfefferlein
Antwort von Babette Pfefferlein
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2019

(...) So wird Thüringen zukünftig dem Norddeutschen Uniformverbund beitreten, in dem sich nicht nur Hamburg, sondern auch Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bremen befinden. Die Umstellung wird sukzessive bis 2022 erfolgen und damit nach Auskunft der Landesregierung kostenneutral sein. (...)

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