Frage an Katja Mitteldorf von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit
Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon wieder die gesamte Kollektion wechseln, weil angeblich der Nachschub stockt und die Umrüstung keine zusäzlichen Kosten verursacht. Es soll nun die Hamburger Uniform werden, ganz in schwarz mit Schirmzipfelmützen nach US Vorbild. Die war bereits 2009 im Gespräch, wurde aber von den Thüringern aus guten Gründen abgelehnt. Jetzt wird der Bürger erst gar nicht gefragt, angeblich aber gab es eine Umfrage unter den Polizisten und angeblich will die Mehrzahl der Polizisten diese schwarze Uniform mit schwarzem Hemd, die an eine verbrecherische Organisation schrecklicher NS-Zeiten erinnert, dazu Mützen wie in US-amerikanischen Hirnlos-Krimiserien.
Meine Frage: Befürworten Sie die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell oder würden Sie die gefälligere blaue Polizeiuniform mit hellen Hemden und traditionellen runden Schirmmützen der sächsischen oder hessischen Nachbarn übernehmen? Danke für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr Luckardt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die Sie - wenn ich es richtig überblicke - insgesamt 15 Kolleg*innen meiner Partei und sicher auch anderen gestellt haben. Ich persönlich halte es für wichtig, dass die Kolleginnen und Kollegen der Polizei zu jederzeit und bei jedem Wetter angemessen gekleidet sind, dass es nicht zu Lieferenpässen führt und das obendrein die Polizistinnen und Polizisten selbst darüber mitentscheiden können, welche Uniform die für sie - im wahrsten Sinne des Wortes - tragbarste Lösung darstellt.
Da der dafür zuständige Kollege Steffen Dittes Ihnen bereitsausführlich geantwortet hat, verweise ich hier auf seine Antwort und stelle Sie Interessierten daher auch komplett zur Verfügung.
Diee Ausstattung der Beamten der Thüringer Polizei mit Uniformen bzw. einzelnen Kleidungsstücken war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand und Inhalt von Beschwerden von Polizisten, die auch an uns als Abgeordnete herangetragen wurden. Insbesondere kam es zu Problemen bei der vollständigen Erstausstattung bzw. bei der Ersatzbeschaffung einzelner Kleidungsstücke, insbesondere von Winterhosen und -jacken. Eine Ursache dafür sind die aufgrund der Flächengröße Thüringens vergleichsweise geringen Beschaffungszahlen, die zu diesen Lieferengpässen führten, was in der Vergangenheit etwa bedeutete, dass neue Auszubildende am Bildungszentrum der Polizei Meiningen in den kalten Jahreszeiten aus unserer Sicht nicht schnell genug mit angemessener Kleidung ausgestattet werden konnten. Thüringen hat sich zur Lösung dieser Probleme nun dem sogenannten Nordverbund angeschlossen und wird nun Uniformen über das Logistikzentrum Niedersachsen beziehen. Dieses beliefert bereits eine Reihe weiterer Bundesländer, sodass Qualität und Abgabemengen gesichert sind und sich Wartezeiten für die Bediensteten verkürzen werden. Die Beschaffung von Uniformen ist eine ständige Aufgabe, geplant ist die Umstellung auf das neue Modell in den Jahren 2020 bis 2022. Bei der Finanzierung wird auf die bereits im Haushalt eingeplante Dienstkleidungsunterstützung der Jahre 2019 und 2020 zurückgegriffen, so dass keine zusätzlichen Kosten anfallen sollen. Neben der Erweiterung um einzelne Kleidungsstücke wird sich mit der Umstellung auch die Qualität in Bezug auf Wetterfestigkeit und Sicherheit verbessern, aber auch das Aussehen der Uniform der Thüringer Polizei wird sich verändern. Am auffälligsten sind hierbei wie von Ihnen angesprochen die Farbänderung der Polizeihemden und die der Mützen. Beides wurde nach Beteiligung und Befragung der die Uniform tragenden Polizeibeamten entschieden. Das bisherige hellblaue Hemd beim Thüringer Modell wurde beispielsweise besonders bei wärmeren Temperaturen hinsichtlich des Tragekomforts als ungeeignet bewertet. Die Thüringer Polizeibeamten wurden aktiv einbezogen, hatten im Rahmen einer Befragung die Möglichkeit, sich für ein rundes oder ein eckiges Mützenmodell zu entscheiden. Die Mehrheit votierte für das achteckige Modell. Der Innenausschuss des Thüringer Landtages hat sich die neuen Uniformen im Rahmen einer Sitzung vorführen lassen und ich kann nicht bestätigen – obwohl ich auch zunächst Zweifel an der neuen Uniform hatte -, dass sich ein von Ihnen geschilderter Eindruck einstellte. Dennoch bleibt das äußere Erscheinungsbild sicher Gegenstand von unterschiedlichen Meinungen und Diskussionen. Ich unterstütze die Umstellung der Uniform also, da mit der zentralen Beschaffung im Nordverbund die Probleme bei der Ausstattung der Polizeibeamten abgestellt werden und der Tragekomfort sowie die Qualität für die Beamten, die diese Uniform viele Stunden am Tag, bei jedem Wetter und in allen Einsatzlagen tragen müssen, sich verbessern wird.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Mitteldorf
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