Thüringen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Laura Wahl
Antwort von Laura Wahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2019

(...) Als Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen durfte ich die Stadt Gera in den letzten Jahren schon näher kennen lernen: Ihre schönen Orte sind mir ans Herz gewachsen und die politischen Herausforderungen, vor denen die Stadt steht – wie z.B. die demographische Entwicklung – sind exemplarisch für einige Thüringer Regionen und beschäftigen mich daher an vielen Stellen immer wieder. In der Thüringer Großstadt mit dem höchsten AfD-Wahlergebnis bei der Europawahl war es mir außerdem ein wichtiges Anliegen, im Landtagswahlkampf eine deutliche Stimme für Weltoffenheit und Toleranz zu sein. (...)

Portrait von Roberto Kobelt
Antwort von Roberto Kobelt
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2019

(...) Hierfür möchten wir in der nächsten Legislaturperiode ein Mobilitätsgesetz auf den Weg bringen, das eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum beinhalten soll. Das Mobilitätsgesetz wird durch digitale Angebote unterstützt. So sollen die notwendigen Fahrpläne, Tarife und Echtzeitdaten flächendeckend als Open Data bereitgestellt werden. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 18.09.2019

(...) Die Umstellung wird entgegen ihrer Befürchtungen kostenneutral erfolgen. Die neuen Uniformen wurden den Abgeordneten des Innen- und Kommunalausschusses vorgestellt, von denen niemand einen von Ihnen angesprochenen Zusammenhang zwischen Uniformen der NS-Zeit herstellte. Auch bei der Beteiligung der Polizeibeamtinnen und -beamten wurden keine derartigen Bedenken geäußert. (...)

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