Frage an Matthias Hey von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage, schön, daß Sie dieses Portal nutzen, um Ihre Frage an mich und mehrere weiter Abgeodnete meiner Fraktion zu richten.

Ich befürworte die Umstellung auf die neue Dienstkleidung und möchte die Gelegenheit gern nutzen, um auf Ihre Bedenken zu antworten.

Die Umstellung der Dienstkleidung der Thüringer Polizei ist in der Tat notwendig, um die Beschaffung zu erleichtern und die eingesetzten Beamtinnen und Beamten besser mit notwendiger Dienstkleidung ausstatten zu können. Weil Thüringen ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland ist, hatte das Land zunehmend Schwierigkeiten, Dienstkleidung und -ausrüstung zu beschaffen, weil die geringen Stückzahlen, die für Thüringen allein benötigt werden, für die Hersteller dieser Produkte wirtschaftlich nicht rentabel sind. Das Ergebnis waren nicht nur angebliche, sondern tatsächliche Lieferengpässe, wie sie diversen Medienbeiträgen entnehmen können.

Um Abhilfe zu schaffen, hat sich Thüringen dem sogenannten Nordverbund angeschlossen, der bereits die Beschaffung und Auslieferung von polizeilicher Dienstkleidung der Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein organisiert. Die Umstellung wird entgegen ihrer Befürchtungen kostenneutral erfolgen. Die neuen Uniformen wurden den Abgeordneten des Innen- und Kommunalausschusses vorgestellt, von denen niemand einen von Ihnen angesprochenen Zusammenhang zwischen Uniformen der NS-Zeit herstellte. Auch bei der Beteiligung der Polizeibeamtinnen und -beamten wurden keine derartigen Bedenken geäußert.

Dies mag auch daran liegen, dass die Uniformen tatsächlich dunkelblau und nicht schwarz sind. Selbst wenn dies beim flüchtigen Blick verwechselt wird, unterscheiden sich die angebrachten Insignien gänzlich von denen der Waffen-SS, auf die Sie scheinbar anspielen. Der Nordverbund rüstet zudem insgesamt 65.000 Polizeibeamtinnen und -beamte in den besagten Ländern aus und bisher sind mir keine Beispiele bekannt, in denen die Beamtinnen und Beamten in dieser Uniform als der Waffen-SS ähnlich wahrgenommen wurden. Erlauben Sie mir an dieser Stelle, eine Gleichsetzung der Thüringer Polizeibeamtinnen und -beamten mit dieser Organisation ausdrücklich zurückzuweisen!

Am Ende ist die Gestaltung der Polizeiuniformen auch eine subjektive Frage des Geschmacks. Für mich stehen bei der Entscheidung über die Dienstkleidung der Thüringer Polizei Fragen der Praktikabilität und der Verfügbarkeit im Vordergrund, damit die Polizistinnen und Polizisten in Thüringen optimal für ihren Dienst ausgestattet sind. Wenn dafür die alte Uniform schrittweise ersetzt werden muss, nehme ich das gern in Kauf.

Mit besten Grüßen
Ihr

Matthias Hey