Frage an André Blechschmidt von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit
Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon wieder die gesamte Kollektion wechseln, weil angeblich der Nachschub stockt und die Umrüstung keine zusäzlichen Kosten verursacht. Es soll nun die Hamburger Uniform werden, ganz in schwarz mit Schirmzipfelmützen nach US Vorbild. Die war bereits 2009 im Gespräch, wurde aber von den Thüringern aus guten Gründen abgelehnt. Jetzt wird der Bürger erst gar nicht gefragt, angeblich aber gab es eine Umfrage unter den Polizisten und angeblich will die Mehrzahl der Polizisten diese schwarze Uniform mit schwarzem Hemd, die an eine verbrecherische Organisation schrecklicher NS-Zeiten erinnert, dazu Mützen wie in US-amerikanischen Hirnlos-Krimiserien.
Meine Frage: Befürworten Sie die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell oder würden Sie die gefälligere blaue Polizeiuniform mit hellen Hemden und traditionellen runden Schirmmützen der sächsischen oder hessischen Nachbarn übernehmen? Danke für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr L.,
anknüpfend und übereinstimmend mit der Beantwortung Ihrer Frage durch den innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE
Herrn Dittes antworte ich Ihnen verkürzt:
"Die die Ausstattung der Beamten der Thüringer Polizei mit Uniformen bzw. einzelnen Kleidungsstücken war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand und Inhalt von Beschwerden von Polizisten, die auch an uns als Abgeordnete herangetragen wurden.
Ich unterstütze die Umstellung der Uniform also, da mit der zentralen Beschaffung im Nordverbund die Probleme bei der Ausstattung der Polizeibeamten abgestellt werden und der Tragekomfort sowie die Qualität für die Beamten, die diese Uniform viele Stunden am Tag, bei jedem Wetter und in allen Einsatzlagen tragen müssen, sich verbessern wird.
Bei der Finanzierung wird auf die bereits im Haushalt eingeplante Dienstkleidungsunterstützung der Jahre 2019 und 2020 zurückgegriffen, so dass keine zusätzlichen Kosten anfallen sollen.
Ich bin mir sicher, dass das äußere Erscheinungsbild weiterhin Gegenstand von unterschiedlichen Meinungen und Diskussionen seien wird."
MfG
André Blechschmid
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