Thüringen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
DIE LINKE
• 08.10.2019

(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht  die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort von Michael Kaufmann
AfD
• 08.10.2019

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

Portrait von Martin Truckenbrodt
Antwort von Martin Truckenbrodt
ÖDP
• 07.10.2019

(...) Wir, die ÖDP, sind hingegen die politischen Erben des Club of Rome. Wir sind die einzige wachstumskritische Partei und untermauern unsere Absicht Allgemeinpoltik zu machen u.a. damit, dass wir als einzige Partei keine Firmenspenden annehmen. (...)

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