Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Diana Skibbe
Antwort von Diana Skibbe
DIE LINKE
• 15.08.2009

(...) Ich stimme aber ausdrücklich Ihrer Einschätzung, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, nicht zu. Bei der Verwendung des Begriffes Unrechtsstaat implizieren Sie, dass die DDR bereits auf einem Fundament des Unrechts aufgebaut war und von Anfang bis Ende das Unrecht Wesensmerkmal des Staates gewesen ist. Dieses ist ausdrücklich nicht der Fall gewesen! (...)

Frage von Barbara F. • 12.08.2009
Portrait von Volker Emde
Antwort von Volker Emde
CDU
• 18.08.2009

(...) Für unsere Stadt ist es wichtig, auch in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen für Firmen so zu schaffen, dass Arbeitsplätze gesichert sind und neue entstehen. Als wachsender Wirtschaftsfaktor muss sich - mit der Abschaffung des Trinkwasserstatus der Talsperre -der Tourismus entwickeln. Meine Rolle wird auch künfig sein, die notwendigen Wege zu den Landesbehörden zu ebnen und notwendige gesetzliche Veränderungen voran zu bringen. (...)

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