Frage an Mike Stieber von Barbara F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Stieber,
würden Sie sich für einen Mindestlohn einsetzen, wie hoch sollte der nach Ihrer Auffassung sein und warum ist die SPD derzeit so "schwammig" und positioniert sich als Partei (der arbeitenden Bürger) nicht eindeutig ?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.
Sehr geehrte Frau Falk,
herzlichen Dank für ihre Anfrage. Die SPD fordert schon seit vielen Jahren einen gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 €. Leider konnte dieser noch nicht gesetzlich verankert werden. Aber in den letzten Jahren ist es uns gelungen, in einzelnen Branchen einen Mindestlohn durchzusetzen. So gilt beispielsweise seit dem 01. Januar 2008 für Briefzusteller und –sortierer ein Mindestlohn zwischen 8 Euro und 9,80 Euro. Damit wurde verhindert, dass es in dieser Branche Dumpinglöhne gegeben hätte. Die SPD im Bund und in Thüringen steht im engen Kontakt mit den größten DGB-Einzelgewerkschaften, um entsprechende Regelungen für zahlreiche andere Branchen – von der Zeitarbeit und dem Einzelhandel über das Hotel- und Gaststättengewerbe bis hin zur Entsorgungswirtschaft durchzusetzen. Insbesondere hat Arbeitsminister Scholz (SPD) mit dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz die Voraussetzungen geschaffen, dass weitere Branchen, wie z.B. die Pflegebereich (Altenpflege und häusliche Krankenpflege) oder Sicherheitsdienstleistungen, tarifvertragliche Mindestlöhne für alle Arbeitnehmer beschließen und diese dann für alle verbindlich erklärt werden.
Aber trotz dieser ersten Schritte bleibt es bei unserer Kernforderung: 7, 50 € Mindestlohn für alle ArbeitnehmerInnen.
Mit freundlichen Grüßen
Mike Stieber
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