Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 15.09.2009

(...) Zwar gibt es auch in meinem Umfeld Angestellte, die aufstockende Transferleistungen in Anspruch nehmen müssen. Das ergibt sich in den meisten Fällen aber dann, wenn meine größtenteils weiblichen Mitarbeiter Alleinerziehend sind oder auf Grund ihrer Kinder nur stundenweise bzw. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2009

(...) Die Rechtslage ist die: Es gibt tatsächlich keine Ausnahme von der Regel. Sie haben in Sachsen ihr Wahlrecht verloren, da Sie dort nicht mehr gemeldet sind. Da Sie wiederum in Thüringen noch keine drei Monate gemeldet sind, haben Sie auch hier kein Wahlrecht. (...)

Antwort von Regine Kanis
SPD
• 23.08.2009

(...) Gleichzeitig hat die SPD Pläne zur besseren Kinderbetreuung, zur Vermeidung von Kinderarmut und zur besseren Nutzung der erneuerbaren Energie auch in Kommunen und dem Land. Nur diese wenigen Beispiele zeigen, dass im Moment kein Spielraum für Steuersenkungen gegeben ist, es sei denn, man will die soziale Kluft verschärfen und massiv bei den Sozialausgaben kürzen. (...)

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