Frage von Said R. • 11.09.2022
Antwort von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2024
Wir haben uns 2022 sehr für ein Aufnahmeprogramm Afghanistan auf Bundesebene eingesetzt. Und wir nehmen selbstverständlich die Personen auf, die der Bund uns in diesem Zuge zuweist.
Frage von Heinrich W. • 07.09.2022
Antwort von Andreas Hein CDU • 08.09.2022
Es gibt einen Beschluss, wonach die Bezüge für die Geschäftsführung und nachgelagert auch die Organe nicht, beziehungsweise nur bedingt (Veröffentlichung im Bundesanzeiger- gesetzlich vorgeschrieben) veröffentlicht werden.
Frage von Otto S. • 06.09.2022
Antwort von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.06.2023
Erfreulicherweise wurde der von Ihnen zurecht genannte Personenkreis im 3. Entlastungspaket doch noch berücksichtigt
Frage von Rahel H. • 06.09.2022
Antwort ausstehend von Uta Wentzel CDU
Frage von Rahel H. • 06.09.2022
Antwort von Christian Dirschauer SSW • 16.12.2022
ier ist ähnlich wie bei der Speicherung von Handydaten gründlich abzuwägen zwischen der Freiheit des Einzelnen und den Interessen im Rahmen polizeilicher Ermittlungen
Frage von Sönke H. • 05.09.2022
Antwort ausstehend von Birgit Herdejürgen SPD