Frage von Uwe G. • 23.07.2024
Antwort von Brunhild Fischer BSW • 29.07.2024
Straßen und Transportwege sind die Lebensadern der Wirtschaft und der Gesellschaft, dafür verantwortlich, dass alle ihr Ziel gesund und pünktlich erreichen. Deshalb ist eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, die den Bedürfnissen ALLER gerecht wird, dabei sicher und effizient ist.
Frage von Henry L. • 23.07.2024
Antwort ausstehend von Jörg Dornau AfD
Frage von Per A. • 23.07.2024
Antwort ausstehend von Matthias Berger FREIE WÄHLER
Frage von Holger N. • 23.07.2024
Antwort von Daniel Peisker DIE LINKE • 23.07.2024
Ein Gesetzesvorschlag, der direkt in der nächsten Legislaturperiode mit entsprechenden Mehrheiten theoretisch umgesetzt werden könnte, ist das ÖPNV-für-alle-Gesetz, das unsere Landtagsfraktion im Jahr 2023 eingebracht hat und das von den Regierungsfraktionen abgelehnt wurde
Frage von Uwe H. • 23.07.2024
Antwort ausstehend von Barbara Drechsel DIE LINKE
Frage von Uwe H. • 23.07.2024
Antwort von Silvio Heider SPD • 25.07.2024
Die Legislative ist für die Gesetzgebung zuständig, wenn es systematische Probleme gibt.