Sachsen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 07.08.2019

(...) Sie entscheidet auf Grund von Faktoren wie Sicherheit und Lärmbelästigung, welche SLB ein Flugzeug nutzt. Mein Ministerium und ich können an die DFS appellieren, die Flugzeuge gleichmäßiger auf beide Bahnen zu verteilen, und wir können sie darin unterstützen, die nötigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Wir können ihr diesbezüglich jedoch keine Vorschriften machen. (...)

Portrait von André Schollbach
Antwort von André Schollbach
DIE LINKE
• 29.07.2019

(...) Prävention und Aufklärung sollten, übrigens auch bezüglich anderer Substanzen die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, mit gedacht werden. Hier sehe ich durchaus auch Defizite hinsichtlich des Handelns, bzw. Nichthandelns, der sächsischen Staatsregierung in den vergangenen Jahren. (...)

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