Sachsen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 21.07.2009

(...) Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. (...)

Portrait von Matthias Rößler
Antwort von Matthias Rößler
CDU
• 24.07.2009

(...) Als ich 1994 Kultusminister wurde, ging es um die Kündigung von informellen Mitarbeitern der Staatssicherheit, die falsche Angaben in von ihnen angesprochenen Fragebogen gemacht hatten. Jeder Einzelfall wurde dem Stasibeauftragten des Freistaates Sachsen vorgelegt, der ihn prüfte und bewertete. (...)

Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort von Claudia Maicher
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2009

(...) Die Idee des Grundeinkommens – jeder Mensch erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung ein Einkommen – begrüße ich sehr. (...) Ich finde ein Umdenken in der Sozialpolitik ist notwendig, damit die Pluralität der Lebensentwürfe gelebt werden kann. (...)

Antwort von Andreas Roth
NPD
• 20.07.2009

Sehr geehrter Herr Dreikopf,

das vom Freistaat Thüringen beworbene solidarische Bürgergeld ist auf den ersten Blick ein interessantes Modell, da schließlich auch die NPD eine Abschaffung von Hartz IV bzw. des ALG II fordert.

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