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Steffen Flath
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Frage von Klaus W. •

Frage an Steffen Flath von Klaus W. bezüglich Finanzen

Halten Sie es noch für zeitgemäß das Landtagsabgeordnete in Sachsen keinen Cent für ihre eigene Altersversorgung aufwenden, im Gegenzug aber ein Mehrfaches gegenüber einem Arbeitnehmer an Pensionen kassieren?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Wesely,

vielen Dank für Ihre Frage. Ein Abgeordneter wird derzeit behandelt wie ein Beamter. Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. Die Meinungsbildung nach der Landtagswahl bleibt abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath MdL