(...) Im öffentlichen Raum kommen ganz unterschiedliche Personengruppen zusammen, während es beispielsweise an einer Schule eine (wenn auch größere) feste Gruppe ist. (...)
Auch wenn die anwachsende Besteuerung von Renteneinkünften sicherlich für viele Menschen ärgerlich ist, so ist deren Ziel aber nachvollziehbar und gerechtfertigt.
(...) Es wird einen Runden Tisch mit der Stadt Niesky, betroffenen Gemeinden und der Bürgerinitiative, um verschiedene Fragen und Sorgen zu besprechen. (...)
(...) Bereits bei der Novellierung der Sächsischen Bauordnung im Jahr 2015 hatte unsere Fraktion gefordert, die Rauchmelderpflicht auf Altbauten auszudehnen und diese bis 2018 dementsprechend auszustatten. (...)
(...) In diesem Rahmen soll das Brandmelderthema bearbeitet werden. (...)