Sachsen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Henning T. • 23.11.2020

Ich frage jetzt einfach mal Sie: Wie steht es mit einem Informationsfreiheits- oder Informationszugangsgesetz in Sachsen?

Antwort ausstehend von Franz Sodann

DIE LINKE

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Frage von Daniel H. • 19.11.2020

(...) Würden Sie bei einer erneuten Demo in einer sächsischen Stadt eine andere Vorgehensweise der Polizei befürworten als in Leipzig (...)

Antwort von Roland Wöller

CDU • 01.12.2020

(...) Polizeiliche Einsatzmaßnahmen werden immer auf der Grundlage der konkreten Beurteilungen der Lage vorbereitet. Bei Eingriffsmaßnahmen ist stets Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Maßnahme durch die Polizei im Einzelfall vor Ort zu prüfen. (...)

Frage von Horst K. • 18.11.2020

(...) Auf welcher Grundlage (RKI-Faktenbasiert - zB über offizielle Informationsquellen wie "Dashboard RKI" oder nach dem Bauchgefühl?) treffen sie ihre Abstimmungsentscheidung? (...)

Antwort ausstehend von Jörg Kiesewetter

CDU

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Frage von Frank H. • 17.11.2020

(...) sind leider nie ernst genommen worden und haben zu keiner Verbesserung der Lärmsituation geführt. (...)

Antwort von Barbara Klepsch

CDU • 04.12.2020

(...) Nachdem ich Ihr Schreiben gelesen habe, bin ich daher auf die kommunalen CDU-Mandatsträger zugegangen (...)

Frage von Evelyn S. • 16.11.2020

Warum dürfen Friseure aktuell offen haben und Fußpflegesalons nicht?

Antwort ausstehend von Michael Kretschmer

CDU

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Frage von Lars M. • 13.11.2020

(...) bei einer medizinischen Stichwortsuche präsentiert die Suchmaschine Google künftig die Antworten des Nationalen Gesundheitsportals gesund.bund.de (...)

Antwort ausstehend von Michael Kretschmer

CDU

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