Saarland Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 06.03.2012

(...) DIE LINKE im Saarland steht einer Umwandlung des Landtages in ein so genanntes Feierabendparlament eher skeptisch gegenüber, da erfahrungsgemäß große Einspareffekte so nicht zu erzielen sind. Auch als kleines Bundesland hat das Saarland – und somit auch der saarländische Landtag – die gleichen Aufgaben wie andere Bundesländer und deren Parlamente zu erfüllen. (...)

Antwort von Jasmin Maurer
PIRATEN
• 07.03.2012

(...) wenn es machbar ist, also wenn alle anstehenden Aufgaben der AbgeAufgaben erfüllt werden können, so stehe ich dem positiv gegenüber. Es wäre, sofern es zeitlich umsetzbar ist, eine richtige Möglichkeit, die Ausgaben des Landes etwas zu reduzieren, auch wenn es sich hierbei nur um Tropfen auf den heißen Stein handelt. (...)

Portrait von Annegret Kramp-Karrenbauer
Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer
CDU
• 12.03.2012

(...) Die Einführung eines "Feierabendparlamentes" spart keine Kosten. Das Saarland hat unter allen Flächenländern das kleinste und kostengünstigste Parlament. Hamburg, das Sie als Beispiel angeführt haben, hat ein Teilzeitparlament - nur erhält dort ein Teilzeit-Abgeordneter, einschließlich eines Personalkostenzuschusses, den es so im Saarland nicht gibt, im Monat rund 7.200 €. (...)

Frage von Volker S. • 05.03.2012
Profilbild Heiko Maas
Antwort von Heiko Maas
SPD
• 07.03.2012

(...) Unser Parlament stellt mit lediglich 51 Abgeordneten eines der kleinsten Landesparlamente Landesparlamenteit kleiner als mancher Stadtrat), so dass durch ein Feierabendparlament ohnehin nicht viel eingespart werden könnte. Vielmehr muss durch die Reduzierung der Ministerien von acht auf maximal sechs und in der Abschaffung der Doppelbesetzungen der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre ein Sparbeitrag geleistet werden. (...)

Antwort von Andreas Augustin
PIRATEN
• 06.03.2012

(...) Sie haben mich aber auch nach meiner persönlichen Meinung gefragt und da muss ich ehrlich sagen, ich habe keine. Ich bin zwar parteiintern neben meiner Kandidatur auch noch Landesschatzmeister, doch das Amt kriegt man eher, indem man nicht schnell genug "nein" sagt. (...)

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