Frage an Oskar Lafontaine von Volker S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Lafontaine,
wie stehen Sie einer Verkleinerung bzw einer Umwandlung des Landtages in ein "Feierabendparlament",wie z.B. die Hamburger Bürgerschaft gegenüber?
Mfg
Volker Saar
Sehr geehrter Herr Saar,
Oskar Lafontaine bedankt sich für Ihre Anfrage und hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
DIE LINKE im Saarland steht einer Umwandlung des Landtages in ein so genanntes Feierabendparlament eher skeptisch gegenüber, da erfahrungsgemäß große Einspareffekte so nicht zu erzielen sind. Auch als kleines Bundesland hat das Saarland – und somit auch der saarländische Landtag – die gleichen Aufgaben wie andere Bundesländer und deren Parlamente zu erfüllen. Gesetzgebungsverfahren, Ausschussarbeit und andere parlamentarische Abläufe unterscheiden sich in Art und Umfang nicht von denen der anderen Landtage.
Mit freundlichen Grüßen,
Auch von Oskar Lafontaine
Moritz Birk
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