(...) wer in der Öffentlichkeit den Eindruck erweckt,er setze sich für eine gute Zukunft am Nürburgring ein,in Brüssel aber genau das Gegenteil betreibt,der handelt aus Meiner Sicht scheinheilig. (...)
(...) Meines Wissens nach ist der erneute Gebrauch von Eierkartons nach dem EU-Recht aus Hygiene-Gründen nicht erlaubt, da bei gebrauchten Eierkartons die erhöhte Gefahr besteht, das diese mit Keimen oder Krankheitserregern wie Salmonellen verunreinigt sind. Eine solche mögliche Gefährdung der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher soll nach Möglichkeit ausgeschlossen werden. (...)
(...) Als Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz bitte ich um Verständnis, dass ich bei der Beurteilung von Entscheidungen, welche unabhängige Gerichte getroffen haben, Zurückhaltung übe, zumal mir der zugrunde liegende Sachverhalt lediglich aus der Presse bekannt ist. (...)
(...) der VRN hat Frau Dr. Ganster nunmehr mitgeteilt, dass das Ticket auch bei nTicketem Schufa-Eintrag zu erhalten ist. (...)
(...) der CDU Kreisverband und die CDU Stadtratsfraktion haben bereits vor 5 Jahren ein Gespräch mit der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt geführt, bei dem es um die direkte Anbindung von Worms nach Frankfurt ging. Die Stadtverordnetenversammlung hat damals erklärt, das Frankfurt auf Grund der hohen Belastung durch den Individualverkehr sich für eine Förderung des ÖPNV einsetzt und auch bereit ist in diesem Bereich zu investieren. (...)
