Verpflegung in Altersheimen und Schulen

Gegen die Stimmen von SPD und Grüne ist die CDU mit ihrem Antrag zur Verpflegung in Altersheimen und Schulen gescheitert. Fast die Hälfte der Oppositionsabgeordneten fehlten bei der Abstimmung.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
52
Enthalten
0
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Arnold SchmittArnold SchmittCDU24 - Trier / Schweich Dafür gestimmt
Portrait von Heinz-Hermann SchnabelHeinz-Hermann SchnabelCDU33 - Alzey Nicht beteiligt
Portrait von Marion SchneidMarion SchneidCDU36 - Ludwigshafen am Rhein II Dafür gestimmt
Portrait von Christine SchneiderChristine SchneiderCDU50 - Landau in der Pfalz Dafür gestimmt
Herbert SchneidersCDU20 - Vulkaneifel Dafür gestimmt
Portrait von Gerd SchreinerGerd SchreinerCDU27 - Mainz I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchwarzWolfgang SchwarzSPD50 - Landau in der Pfalz Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander SchweitzerAlexander SchweitzerSPD49 - Südliche Weinstraße Nicht beteiligt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzCDU5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Nicht beteiligt
Portrait von Anke SimonAnke SimonSPD35 - Ludwigshafen am Rhein I Dagegen gestimmt
Portrait von Heiko SippelHeiko SippelSPD33 - Alzey Dagegen gestimmt
Anne SpiegelAnne SpiegelDIE GRÜNEN38 - Speyer Nicht beteiligt
Portrait von Ulrich SteinbachUlrich SteinbachDIE GRÜNEN30 - Ingelheim am Rhein Dagegen gestimmt
Portrait von Hedi ThelenHedi ThelenCDU11 - Andernach Dafür gestimmt
Portrait von Thomas WanschThomas WanschSPD44 - Kaiserslautern II Dagegen gestimmt
Bild im Dorfstudio auf einer Stuhllehne stützend mit weißem Hemd.Michael WäschenbachCDU1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten WehnerThorsten WehnerSPD2 - Altenkirchen (Westerwald) Dagegen gestimmt
Portrait von Adolf WeilandAdolf WeilandCDU12 - Mayen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas WeinerThomas WeinerCDU48 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Nils WiechmannNils WiechmannDIE GRÜNEN9 - Koblenz Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele WielandGabriele WielandCDU6 - Montabaur Nicht beteiligt
Portrait von Axel WilkeAxel WilkeCDU38 - Speyer Nicht beteiligt
Portrait von Fredi WinterFredi WinterSPD4 - Neuwied Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes ZehfußJohannes ZehfußCDU37 - Mutterstadt Dafür gestimmt

Dem Antrag der CDU auf Qualitätssicherstellung der Verpflegung in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Schulen und Kindertagesstätten wurde im Landtag Rheinland-Pfalz nicht stattgegeben.

Die Union warf der rot-grünen Landesregierung in ihrem Antrag Defizite im Bereich des Verbraucherschutzes vor. Diese müssten durch die Qualitätssicherstellung "unverzüglich ausgeglichen werden". Dabei dürften sich Ressortänderungen und Neubesetzungen auf Ministerebene "nicht in Form von Qualitätsdefiziten auf den Verbraucherschutz durchschlagen", so die CDU.

Es wurden besonders amtliche Lebensmittelkontrollen und regelmäßige Berichterstattung der Kontrolleure an das Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz gefordert.