Verpflegung in Altersheimen und Schulen

Gegen die Stimmen von SPD und Grüne ist die CDU mit ihrem Antrag zur Verpflegung in Altersheimen und Schulen gescheitert. Fast die Hälfte der Oppositionsabgeordneten fehlten bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
52
Enthalten
0
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Susanne GansterSusanne GansterCDU47 - Pirmasens-Land Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GeisManfred GeisSPD41 - Bad Dürkheim Dagegen gestimmt
Portrait von Horst GiesHorst GiesCDU14 - Bad Neuenahr-Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Thomas GüntherThomas GüntherCDU31 - Nierstein-Oppenheim Nicht beteiligt
Portrait von Jens GuthJens GuthSPD32 - Worms Dagegen gestimmt
Martin HallerMartin HallerSPD34 - Frankenthal (Pfalz) Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HartenfelsAndreas HartenfelsDIE GRÜNEN40 - Kusel Dagegen gestimmt
Portrait von Jochen HartloffJochen HartloffSPD40 - Kusel Dagegen gestimmt
Brigitte HaynCDU42 - Neustadt an der Weinstraße Dafür gestimmt
Portrait von Gunther HeinischGunther HeinischDIE GRÜNEN27 - Mainz I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard HenterBernhard HenterCDU26 - Konz / Saarburg Nicht beteiligt
Portrait von Hendrik HeringHendrik HeringSPD5 - Bad Marienberg (Westerwald) / Westerburg Dagegen gestimmt
Portrait von Marcel HürterMarcel HürterSPD13 - Remagen / Sinzig Dagegen gestimmt
Portrait von Simone Huth-HaageSimone Huth-HaageCDU39 - Donnersberg Nicht beteiligt
Portrait von Michael HüttnerMichael HüttnerSPD29 - Bingen am Rhein Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar JohnenDietmar JohnenDIE GRÜNEN21 - Bitburg-Prüm Dagegen gestimmt
Portrait von Adolf KesselAdolf KesselCDU32 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Hannelore KlammHannelore KlammSPD37 - Mutterstadt Nicht beteiligt
Portrait von Marcus KleinMarcus KleinCDU45 - Kaiserslautern-Land Dafür gestimmt
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU17 - Bad Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Dieter KlöcknerDieter KlöcknerSPD10 - Bendorf / Weißenthurm Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel KöblerDaniel KöblerDIE GRÜNEN27 - Mainz I Dagegen gestimmt
Portrait von Marlies Kohnle-GrosMarlies Kohnle-GrosCDU40 - Kusel Dafür gestimmt
Portrait von Fred KonradFred KonradDIE GRÜNEN46 - Zweibrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias LammertMatthias LammertCDU7 - Diez / Nassau Dafür gestimmt

Dem Antrag der CDU auf Qualitätssicherstellung der Verpflegung in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Schulen und Kindertagesstätten wurde im Landtag Rheinland-Pfalz nicht stattgegeben.

Die Union warf der rot-grünen Landesregierung in ihrem Antrag Defizite im Bereich des Verbraucherschutzes vor. Diese müssten durch die Qualitätssicherstellung "unverzüglich ausgeglichen werden". Dabei dürften sich Ressortänderungen und Neubesetzungen auf Ministerebene "nicht in Form von Qualitätsdefiziten auf den Verbraucherschutz durchschlagen", so die CDU.

Es wurden besonders amtliche Lebensmittelkontrollen und regelmäßige Berichterstattung der Kontrolleure an das Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz gefordert.