Warum gibt es in Deutschland noch immer keine eigene Produktion für lebenswichtige Medikamente wie Insulin?
Sehr geehrte Frau Martens,seit Beginn des Krieges der Russen gegen die Ukraine ist es für Diabetiker quasi unmöglich ihr lebensnotwendiges Insulin in der Apotheke zu erhalten. Ich fahre teilweise 100 km zu verschiedenen Apotheken um meinen Quartalsbedarf gedeckt zu bekommen. Hierbei handelt es sich nicht um ein Lifestyleprodukt. Warum wurde in den vergangenen 2 Jahren keine Insulinproduktion in Deutschland angesiedelt?
Sehr geehrte Frau S.,
im Koalitionsvertrag haben wir beschlossen, die Versorgung mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen sicherzustellen und Engpässe in der Versorgung entschieden zu bekämpfen. Dazu gehören Maßnahmen zur Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion nach Deutschland oder in die EU, einschließlich des Abbaus von Bürokratie und der Prüfung von Investitionszuschüssen für Produktionsstätten. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten schaffen wir mehr Transparenz über finanzielle Zuwendungen an Leistungserbringer.
Das Bundeskabinett hat 2023 das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) beschlossen, um Engpässe bei patentfreien Arzneimitteln und Kinderarzneimitteln zu bekämpfen. Steigende Kosten und Produktionsverlagerungen ins Ausland haben die Situation verschärft. Generika machen etwa 80 % der Arzneimittelversorgung aus, weshalb Engpässe, besonders bei lebenswichtigen Kinderarzneimitteln und Antibiotika, nicht tolerierbar sind.
Das Bundesministerium für Gesundheit ergriff im Dezember 2022 Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung. Das Gesetz was im April 2023 in Kraft getreten ist soll zukünftige Engpässe frühzeitig erkennen, die Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel verbessern, Lagerverpflichtungen erhöhen und die Wirkstoffproduktion nach Europa verlagern. Ein Frühwarnsystem durch das BfArM, erhöhte Vorratshaltungspflichten für Apotheken und eine sechsmonatige Lagerung von rabattierten Antibiotika sind Teil dieser Maßnahmen.
Somit bekämpft die SPD die Engpässe in der Versorgung bekämpfen entschieden. Wir ergreifen Maßnahmen, um die Herstellung von Arzneimitteln inklusive der Wirk- und Hilfsstoffproduktion nach Deutschland oder in die EU zurück zu verlagern.
Freundliche Grüße
Zanda Martens
Weitere Fragen an Zanda Martens
Die parlamentarische Initiative, die AfD verbieten zu lassen, ist von edlen Zielen getragen, doch wir müssen uns der Tatsache bewusst sein, dass ein solcher Prozess nicht schnell zu realisieren ist. Die Gefahr eines Scheiterns ist real, und es liegt an uns, mit größter Vorsicht und Sorgfalt vorzugehen, um am Ende erfolgreich zu sein. Ein misslungener Antrag wäre kontraproduktiv.
Daher setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion weiterhin für eine Anpassung des WEGs ein, um diese Ungerechtigkeit zu beheben.
Die SPD setzt sich aktiv für Verbesserungen im Tierschutz ein, insbesondere hinsichtlich Langstrecken-Tiertransporte und Massentierhaltung.
Die Sorge über die fortgesetzte Anbindehaltung und die langen Übergangsfristen im aktuellen Entwurf des Tierschutzgesetzes ist nachvollziehbar und wird von vielen Tierschützern geteilt.