Konstantin Eulenberg
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
wir haben für leichtere Einbürgerungen gestimmt, weil wir der Auffassung sind, dass dies ein notwendiger Schritt ist, um denjenigen, die ihren Lebensunterhalt in Deutschland selbst bestreiten und gut integriert sind, die Möglichkeit auf einen deutschen Pass zu geben.
Ich nehme mein Mandat und die damit verbunden Aufgaben sehr ernst und werde mich nur für die Interessen meiner Wähler einsetzen, die das Völkerrecht ernstnehmen.
ich werde mein Mandat nicht zurückgegeben, denn entsprechend dem Grundgesetz ist das Mandat frei.
Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet, die Partei oder Landesliste können dem nie übergeordnet sein.
Wir vom BSW treten unmissverständlich für eine andere Politik, die Diplomatie in den Mittelpunkt stellt und Unrecht unabhängig von eigenen Interessen benennt und bekämpft, ein.
Eine Prüfung der AfD auf ihre Verfassungstreue findet bereits statt, bereits 2019 wurde die Bundespartei als "Prüffall" geführt und gilt seit März 2021 als "Verdachtsfall des Rechtsextremismus."
