Guten Tag, warum haben Sie am 16.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.
Sehr geehrter Herr Carsten G.
weil ich aufgrund terminlicher Kollisionen verhindert war, konnte ich an der Abstimmung nicht teilnehmen.
Gestatten Sie mir aber noch einige inhaltliche Bemerkungen: es handelte sich um keine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern es wurde über die Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u.a. zum WHO-Pandemievertrag abgestimmt. Wir hätten gerne einen eigenen Antrag eingebracht, allerdings müssen Anträge von Gruppen im Bundestag im Gegensatz zu denen von Fraktionen mindestens drei Wochen im parlamentarischen Verfahren sein, um ins Plenum eingebracht werden zu können.
Die Aufforderung im Antrag der AfD an die Bundesregierung, die beiden zu dem Zeitpunkt in Genf zur Abstimmung stehenden Pandemieverträge abzulehnen, finden wir zwar richtig. Allerdings weist der AfD-Antrag auch grobe Schwachstellen auf. So soll z.B. die WHO weiter privat finanziert werden. Das BSW hingegen ist der Meinung, dass eine Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss und damit ausschließlich öffentlich finanziert werden sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Zaklin Nastic
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