Frage an Yvonne Gebauer von Werner L. bezüglich Bildung und Erziehung
Was hat sie dazu gebracht, eine Maskenpflicht für Schüler ab den fünften Klassen im Unterricht einzuführen? Genau bei der Gruppe, die am wenigsten betroffen ist.
Welche Zahlen/Fakten haben sie herangezogen?
Weitere Fragen an Yvonne Gebauer
Die heutige Regelung des Paragrafen 218 StGB halte ich für angemessen, weil sie den Bedürfnissen der betroffenen Frauen Rechnung trägt.
Überall dort, wo dies noch möglich erscheint, sind wir als Demokraten gefragt, mit guten Argumenten den demokratischen Diskurs zu stärken. Dafür setze ich mich ein.
Allerdings verwies das Bundesinnenministerium auf Nachfrage darauf, dass die Befragung von frei gewählten Landtagsabgeordneten ihrerseits nicht vorgesehen war.
Obwohl sich die AfD in den vergangenen Jahren radikalisiert hat und in Umfragen gegenwärtig hohe Zustimmungswerte verzeichnet, halte ich die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren für nicht zielführend