Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort von Ye-One Rhie
SPD
• 04.01.2023

Sie haben Bedenken zur sogenannten Chatkontrolle geäußert. Diese ist Teil des Vorschlags der EU-Kommission für die CSAM-Verordnung, der im Mai vorgestellt wurde. Bereits im Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode hat die Ampel-Koalition festgehalten, dass sie Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ablehnt und ein Recht auf Verschlüsselung einführen will.

Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort von Ye-One Rhie
SPD
• 20.06.2022

Die Impfplicht wurde von der überwiegenden Mehrheit der SPD nicht befürwortet, um eine Entsorgung zu verhindern, sondern weil wir die Entscheidung aus medizinischer und ethischer Sicht für richtig hielten und auch weiterhin halten

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