Was unternehmen Sie als unsere Abgeordnete damit einige der schlimmsten Tierquälereien und somit auch die Produktion von minderwertigem Fleisch- und Fleischprodukten endlich abgeschafft? MfG

Sehr geehrte Frau B.

vielen Dank für Ihre Frage. Wir als Bundesregierung unterstützen den Umbau der Tierhaltung in der Landwirtschaft hin zu einer wirklich artgerechten Haltung. Es ist uns klar, dass wir für eine tier- und klimagerechte Tierhaltung langfristig weniger Tiere besser halten müssen.

Deswegen hat sich das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung einige Punkte vorgenommen um diesen Umbau voranzubringen. Es soll auch gesagt sein, dass dieser Wandel auch etwas mit einem tatsächlichen Wertewandel und Veränderungswillen zu tun hat. Wir müssen, die Höfe und Betriebe, die das wollen, unterstützen und bei allen anderen echte Überzeugungsarbeit leisten. Sie können sich sicher vorstellen, dass das Kraft und vor allem Zeit in Anspruch nimmt. Die Veränderungen die nötig haben ja auch ganz praktische Konsequenzen: Ställe müssen umgebaut werden, neue Vorgaben in die Praxis überführt werden, Höfe müssen sich vielleicht wirtschaftlich neu aufstellen, Personal muss geschult werden.

Es geht also auch darum diese Veränderungen zu schaffen, ohne Existenzen zu gefährden oder mit mehr Bürokratie zu überfordern. Nichtsdestotrotz stimme ich Ihnen zu, dass etwas passieren muss.

Die Tierhaltungskennzeichnung wurde für Schweine bereits umgesetzt, aber wir brauchen sie auch bei Milchkühen, Mastbullen und Geflügel. Der Stallumbau muss verlässlich finanziell gefördert werden: dazu wurde ein Bundesprogramm auf den Weg gebracht. Wir arbeiten daran das Baurecht anzupassen, um einen flexiblen Umbau der Ställe zu ermöglichen. Und die Lücken im Tierschutzgesetz müssen geschlossen werden: das bedeutet beispielsweise eine verpflichtende Videoaufzeichnung in Schlachthöfen durchzusetzen und eine Verbesserung bei den Vorgaben zu nicht-kurativen Eingriffen zu erreichen.

Im Entwurf des Bundeskabinetts zur Änderung des Tierschutzgesetz ist vorgesehen, dass die Anbindehaltung grundsätzlich untersagt werden soll. Bei Rindern soll die Anbindehaltung spätestens in 10 vollständig verboten sein. Ich möchte außerdem darauf hinweisen, dass sich die Änderung des Tierschutzgesetzes noch mitten im parlamentarischen Prozess befindet und daher Änderungen möglich sind. Umso wichtiger finde ich es, dass sie als Bürger:innen sich für dieses Thema interessieren und ihre Anliegen mitteilen. Ich werde sie auf jeden Fall in den Austausch mit den fachlich zuständigen Kolleg:innen mitnehmen.

Freundliche Grüße

Ye-One Rhie