Wolfgang Zöller

(...) Türkische Staatsangehörige benötigen für Aufenthalte in Deutschland grundsätzlich ein Visum. Bei der Beantragung eines Visums muss der Antragsteller nachweisen, dass sein Aufenthalt in Deutschland finanziell abgesichert ist. (...)

(...) Von einer Besserstellung der Gutverdiener, wie Sie schreiben, durch die geplante Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitspauschale kann jedoch keine Rede sein, im Gegenteil: Menschen mit hohem Einkommen sind derzeit besser gestellt als Geringverdiener. Bestes Beispiel hierfür: Ein Arbeitnehmer mit einem hohen Einkommen von etwas mehr als 7000 Euro im Monat zahlt hat die Beitragsbemessungsgrenze erreicht. (...)

(...) ich kann Ihnen nur die Auskunft geben, dass ich keinen Luxusfüller habe. Wer die Personen sind, kann ich leider nicht feststellen. (...)

(...) Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass bei der Diskussion über die "Neue Grippe" oder auch der sogenannten "Schweinegrippe" uSchweinegrippeverbundenen Impfkampagne Patientinnen und Patienten nicht verunsichert werden sollten. Deshalb fordere ich, dass sich Ärzte nach außen einheitlich zur Impfung äußern. (...)

(...) Mir ist wichtig, dass das Gesundheitssystem wieder als gerecht empfunden wird. Ein wesentlicher Faktor ist dabei die Transparenz des Rechts. (...)