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Wolfgang Zöller
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Frage von Hagen B. •

Frage an Wolfgang Zöller von Hagen B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Zöller,

leider ist es nicht mehr möglich Fragen an den Gesundheitsminister zu stellen, Frageoption ausgeschalten, deshalb wende ich mich an Sie.

Der Bundesgesundheitsminister hat, wie diese Woche mehrfach zu lesen war, Christian Weber als Chef der Grundsatzabteilung im Gesundheitsministerium installiert. Nun ist Herr Weber ja nicht irgendwer, sondern einer der Toplobbyisten der privaten Krankenversicherung.

So wie zu hören und zu lesen ist soll Herr Weber vor allem mit dem Umbau des Gesundheitswesens betraut werden. Hier liegt doch ein eminenter Interressenskonflikt vor.

Nicht nur das Herr Rösler seine Arbeit, für die er bezahlt wird und auch mehr oder weniger gewählt wurde, an einen anderen Überträgt. Er beauftragt auch noch jemanden damit, der seit mehr als 20 Jahren die Interssen der privaten Krankenversicherung vertritt und bei dem sich der ein eminenter Interressenkonflikt darstellt.

Wie rechtfertigt Herr Rösler die Nominierung von Herrn Weber und das Abgeben seiner Arbeit an Lobbyisten?
Wie will Herr Rösler den Missbrauch der Aufgabe von Herrn Weber, im Interresse der privaten Krankenversicherung vorbeugen?
In welchem Umfang wird Herr Rösler und werden Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen an diesem Umbau mitarbeiten?
Ist Herr Rösler bereit, die volle Verantwortung, für das Handeln von Herrn Weber zu übernehemen?
Wird vor dem durchwinken des, von Herrn Weber, erarbeiteten Gesetztes eine unabhängige Expertenkommission das Gesetz gegenlesen und auf Verfehlungen hinweisen und diese auch streichen dürfen?

Ich stelle diese Fragen da zu befürchten ist, dass der angekündigte Umbau der Krankenversicherung, dazu führt das man die gesetzliche Krankenversicherung völlig aushebelt und man von dieser nur noch ein Basisprogramm, ein sehr spärliches bei gleichen Kosten, bekommt und man für alle weiteren möglichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen eine private Krankenversicherung braucht.

Mit freundlichen Grüßen
Hagen Betz

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