Frage an Wolfgang Wiehle von Darius N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr N.,

gerne antworte ich auf Ihre Anfrage mit Klarstellungen, die auch einer Neigung zur Missinterpretation entgegenwirken können.

Versehentliche Tempoüberschreitungen, die zwar die Anordnungen verletzen, aber eben nicht zu außerordentlichen Gefährdungen führen, werden durch bestimmte Regelungen leider immer wahrscheinlicher.

Seit einiger Zeit installieren nämlich immer mehr Städte und Gemeinden Tempo 30-Regelungen auf breiten Hauptstraßen, oft je nach Tageszeit und Wochentag. In solchen Fällen gibt es ein besonders großes Risiko, dass einem Autofahrer ein Irrtum unterläuft. Darauf bin ich schon oft angesprochen worden. Wenn man an einer solchen Stelle geblitzt wird und für ein Tempo von 51 km/h eine Ahndung bekommt, wird nun ein Fahrverbot verhängt werden (außer man hat Glück und ein Einspruch vor Gericht hat Erfolg) - und das ist in meinen Augen nicht verhältnismäßig. Diese Kritik bekräftige ich an dieser Stelle nochmals.

Alleinerziehende Mütter haben sich ihren Lebensentwurf in aller Regel nicht ausgesucht, sondern diese Lebenssituation ist Ergebnis einer gescheiterten Beziehung. Durch das Nebeneinander von Kindererziehung und Erwerbsarbeit, oft in Vollzeit, entsteht eine hohe zeitliche Belastung, die oft nur unter Verwendung des Autos als schnellstes Transportmittel zu bewältigen ist. Auch wer den Status „alleinerziehend“ nicht als erstrebenswert betrachtet, wird den Betroffenen gerne helfen und ihre hohe zeitliche Belastung mit dem gebotenen Einfühlungsvermögen als Beispiel heranziehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Wolfgang Wiehle, MdB