Wolfgang Schäuble

(...) Mai 2008 in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 beraten. Der Entwurf sieht vor, das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst vom 31. (...)

(...) Es ist Ziel der Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren, dies kann letztlich aber nur gelingen, wenn die Menschen es auch wirklich wollen, die Zuwanderer müssen hier heimisch werden wollen und das heißt auch, dass sie die hiesigen Wertevorstellungen akzeptieren und teilen müssen. Mit unseren zahlreichen Integrationsmaßnahmen schaffen wir dafür den Rahmen, im Integrationskurs, der wichtigsten integrationspolitischen Maßnahme des Bundes, werden nicht nur Sprachkenntnisse, sondern auch Kenntnisse der deutschen Rechtsordnung, Geschichte und Kultur vermittelt. (...)