Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 05.03.2009

(...) Im übrigen hat der Deutsche Bundestag im Januar dieses Jahres einen von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Antrag „Angemessene und zukunftsorientierte Unterstützung der Contergangeschädigten sicherstellen“ verabschiedet, in dem die Bundesregierung in einem Forderungskatalog u.a. dazu aufgefordert wird zu untersuchen, ob eine automatische Anpassung der Entschädigungen erforderlich ist. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 14.11.2008

(...) Mit all diesen Maßnahmen haben wir die Probleme der Contergan-Geschädigten aufgegriffen und für konkrete Lösungen gesorgt. Dabei ist uns bewusst, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 15.10.2008

(...) Ab Januar 2009 werden geothermische Anlagen mit einer bis zu 46 % erhöhten Grundvergütung gefördert. Parallel dazu wurden sowohl der Wärmenutzungsbonus als auch der Technologiebonus um 50 % bzw. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 23.10.2008

(...) Auch wenn zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Lebensmittellager weitestgehend geräumt sind, so ist es doch richtig, dass Deutschland Finanzmittel aus diesem Programm nutzen sollte.Das Geld kann zum Ankauf von Nahrungsmitteln auf dem freien Markt genutzt werden, wie dies von der EU ausdrücklich vorgeschlagen wird. Deutschland sollte dazu umgehend ein nationales Programm auflegen, vergleichbar zu denen, die es in Belgien und Frankreich bereits gibt. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 20.10.2008

(...) Ganz konkret kann Ihnen der Staat helfen, indem Sie die Kosten für eine Asbest-Sanierung als außergewöhnliche Belastung in Ihrer Steuererklärung ansetzen. Die Anerkennung der Kosten liegt jedoch im Ermessen des jeweiligen Finanzamtes. (...)

E-Mail-Adresse