(...) Grundsätzlich ließe sich eine Umsatzsteuer auch gar nicht praktizieren, wenn hierbei von Seiten der Anbieter von Lieferungen oder sonstigen Leistungen für jedes Produkt oder jede Dienstleistung die darin enthaltenen diversen anderen Steuern und Abgaben ermittelt und als Berechnungsgrundlage verwendet werden müssten, da so die Bürokratiekosten für die Anbieter dramatisch erhöht würden. (...)
(...) Was ich hingegen, natürlich nach umfassender und gründlicher Prüfung im Einzelfall, für einen guten Weg halte, um die öffentlichen Haushalte zu entlasten sind Public Private Partnerships (PPP). Denkbar wäre, dass ein privates Unternehmen z.B. eine Bauleistung auf einen Streckenabschnitt einer Bundesautobahn übernimmt, dann für einen vorab festgelegten Zeitraum die Instandhaltung übernimmt und für diesen Zeitraum solange im Gegenzug die Einnahmen aus der LKW-Maut erhält, die sonst an den Bund gegangen wären. (...)
(...) Prinzipiell halte ich eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent bei Kinderprodukten nicht förderlich oder gleichsetzbar mit den Begriffen „familien- bzw. kinderfreundlich“. (...)
(...) Zur Beurteilung des Risikos muss man auch wissen, dass das stichprobenartige Wildvogel-Monitoring, so wichtig es für orientierende Untersuchungen zum Vorkommen des Virus ist, bei fehlenden Nachweisen nur eine begrenzte Aussagekraft hinsichtlich einer möglichen Erregerfreiheit besitzt. Deshalb kann man nicht ausschließen, dass sich HPAIV H5N1 durch Wildvögel und andere belebte und unbelebte Vektoren verbreiten kann. (...)
(...) Nichtsdestotrotz bin ich der Ansicht, dass sich gerade in diesem Bereich in den vergangenen Jahren sehr viel im Altenburger Raum getan hat. Denken Sie doch einmal an die Stadt Schmölln. (...)
(...) Diese sind ihrerseits eng verwandt mit Viren, die bei Ausbrüchen in der Tschechischen Republik und bei Wildvögeln in Frankreich im Jahr 2007 isoliert wurden. Deshalb liegt die Vermutung sehr nahe, dass das in den von Geflügelpest betroffenen Beständen nachgewiesene Virus ursprünglich aus der Wildvogelpopulation stammt. (...)