Foto: Thomas Bertelmann
(...) Schiedsgerichte sind in praktisch allen bisherigen deutschen Abkommen üblich und insbesondere im Interesse mittelständischer Firmen. Denn die haben sonst die größten Probleme, ihr Recht in dem jeweiligen System einzuklagen. (...)
(...) wie üblich, wird auch dieser Untersuchungsausschuss einen Abschlussbericht veröffentlichen. Dem werde ich nicht vorgreifen wollen. Meine Stellungnahmen zur aktuellen Politik können Sie jederzeit auf meiner Homepage abrufen, dort können Sie auch meinen Newsletter abonnieren. (...)
(...) bereits mehrfach habe ich Ihnen, auch per Mail, auf diese und ähnliche Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP geantwortet. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
(...) der BND macht eine ganz wertvolle Arbeit und gerade angesichts der aktuellen Terrordrohungen müssen wir die Arbeit der Dienste stärken. (...)
(...) Die Gründe dafür habe ich in meiner Antwort zu Ihrer vorherigen Frage genannt. Allerdings ist das Abgekommen derzeiAbgekommen derzeit weder abgeschlossen noch sind die Verhandlungen inhaltlich so weit fortgeschrittene eine abschließende inhaltliche Bewertung zulassen. (...)
(...) da habe ich keine weiteren Informationen und kann daher auch keine Kommentare abgeben. Gern können Sie sich über meine Arbeit unter http://www.volkmarklein.de/ informieren. (...)