Foto: Thomas Bertelmann
(...) wie üblich, wird auch dieser Untersuchungsausschuss einen Abschlussbericht veröffentlichen. Dem werde ich nicht vorgreifen wollen. Meine Stellungnahmen zur aktuellen Politik können Sie jederzeit auf meiner Homepage abrufen, dort können Sie auch meinen Newsletter abonnieren. (...)
(...) bereits mehrfach habe ich Ihnen, auch per Mail, auf diese und ähnliche Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP geantwortet. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
(...) der BND macht eine ganz wertvolle Arbeit und gerade angesichts der aktuellen Terrordrohungen müssen wir die Arbeit der Dienste stärken. (...)
(...) Die Gründe dafür habe ich in meiner Antwort zu Ihrer vorherigen Frage genannt. Allerdings ist das Abgekommen derzeiAbgekommen derzeit weder abgeschlossen noch sind die Verhandlungen inhaltlich so weit fortgeschrittene eine abschließende inhaltliche Bewertung zulassen. (...)
(...) da habe ich keine weiteren Informationen und kann daher auch keine Kommentare abgeben. Gern können Sie sich über meine Arbeit unter http://www.volkmarklein.de/ informieren. (...)
(...) Allerdings stimmt die Kommission sich laufend in einem beratenden Ausschuss mit den EU-Mitgliedstaaten ab und informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten über den Verhandlungsprozess. Die Bundesregierung gibt wiederum regelmäßige Informationen an den Deutschen Bundestag. Damit ist gewährleistet, dass alle demokratisch legitimierten Institutionen über aktuelle Entwicklungen informiert sind. (...)