Frage von Christopher E. • 25.02.2024
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Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024
Der Expertenrat hat neulich, wie Sie wissen, seine Empfehlung abgegeben. Nun lassen wir alle Fragen prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.
Freie Demokratische Partei e.V., Bundesgeschäftsstelle / Pressefoto
Der Expertenrat hat neulich, wie Sie wissen, seine Empfehlung abgegeben. Nun lassen wir alle Fragen prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.
Streiks und Demonstrationen sind wichtige und gesetzlich tief verankerte Rechte, die fraglos Belastungen für andere mit sich führen können.
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Meine Wehrpflicht ist nach vollständiger Ableistung des Dienstes im Katastrophenschutz gem. Par. 13 a Abs 2 Wehrpflichtgesetz erloschen.
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.