Volker Beck

(...) Bündnis 90/Die Grünen verurteilen jedwede Gewalttat - egal von wem und an wem sie begangen wird. Alle Opfer von Gewaltkriminalität haben unser Mitgefühl. (...)

(...) Die Angebots-Kürzungen des VRR sind vor allem darin begründet, dass die große Koalition in Berlin bei den Zuschüssen für die öffentlichen Verkehrsmitteln massive Einsparungen vorgenommen hat. Bundesweit werden sich die Kürzungen der Bundesmittel bis zum Jahr 2010 auf 3,3 Milliarden Euro belaufen. (...)

(...) Unabhängig davon hält Herr Beck jedoch den Vorschlag, ein Verbotsverfahren gegen die Organisation anzustreben, für falsch. Gegenüber FOCUS-Online hat Herr Beck hierzu seinerzeit gesagt, dass es zwar sinnvoll sei, im Rahmen einer Prüfung, Daten und Erkenntnisse zu Scientology auf den neuesten Stand zu bringen, aber er sagte auch: „Ich habe erhebliche Zweifel, ob sich aus den gewonnenen Erkenntnissen im Herbst 2008 die Notwendigkeit ergibt, ein Verbotsverfahren durchzuführen.“ Weiter heißt es in dem Bericht: "Dass die Praktiken von Scientology in den Bereich der Menschenwürde und des Persönlichkeitsrechtes eingreifen, stehe für ihn außer Frage. Dagegen könne man im Einzelfall auch vorgehen. (...)

(...) Herrn Beck liegen keine Erkenntnisse darüber vor, warum Kollegen oder Kolleginnen, die an sie gestellten Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten oder nicht beantworten. Gegebenenfalls müssten Sie bei den Büros der betreffenden Abgeordneten selbst nachfragen. (...)

Sehr geehrte Frau Scheer,

wie bereits Frau Großmann untenstehend geantwortet:

(...) Volker Beck hält ein Verbot von Scientology für unverhältnismäßig. (...) Was die Äußerungen von Martin Luther Anfang des 16.Jahrhunderts anbelangt, so müssen diese in den zeitlichen Kontext eingeordnet werden. (...)