Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.11.2009

(...) Von der inhaltlichen Seite sind wir natürlich nicht damit einverstanden, Atomkraftwerke zu bauen - und Sie können sich sicher sein, dass wir uns zu Wort melden werden, wenn die Baupläne konkretisiert werden. Vor allem dann, wenn das Atomkraftwerk in der Nähe der deutschen Grenze errichtet werden soll. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.11.2009

(...) Lediglich die CDU/CSU sperrt sich noch gegen die überfällige Grundgesetzänderung und auch der Koalitionsvertrag schweigt an dieser Stelle. Und das ist das Hauptproblem: Die größten Gegner haben eine Mehrheit und so wird es schwer, die notwendige Zweidrittelmehrheit für eine Grundgesetzänderung in dieser Legislatur zu erreichen. (...)

Frage von Dr. Guntram S. • 28.08.2009
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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2009

(...) Für uns Grüne steht bei allen Fragen der Familienpolitik das Wohl der Kinder im Vordergrund. Kinder haben ein eigenständiges Recht auf Erziehung, Förderung und Entwicklung zu einer selbstbestimmten und verantwortungsfähigen Persönlichkeit. Wir wollen dafür ein klares Signal setzen durch Einbindung der Kinderrechte ins Grundgesetz. (...)

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