Frage an Uwe Schmidt von Miriam L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Lütje,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Sowohl die SPD-Bundestagsfraktion als auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatten bereits im Vorfeld der Entscheidung zum Konjunkturpaket deutlich gemacht, dass es eine Kaufprämie für klassische Verbrenner mit uns nicht geben wird. Dabei ist es geblieben, die SPD hat sich durchgesetzt.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Autobranche Deutschlands Leitindustrie ist, was Beschäftigung und Innovation angeht. Unsere Volkswirtschaft kommt nach der Coronakrise nur dann nachhaltig wieder auf die Beine, wenn sich auch dieser Sektor wieder erholt und gleichzeitig den Strukturwandel schafft. Wir wollen die Branche zukunftsfest machen, um die Arbeit von morgen zu sichern. Das geht nur über die Wettbewerbsfähigkeit auf Zukunftsmärkten!

Deshalb stecken wir ins Konjunkturpaket viele Milliarden Euro für die Autoindustrie und die Zulieferer, mit denen wir ganz gezielt Technologien der Zukunft fördern:

• 8 Milliarden Euro insgesamt als massiver Impuls für zukunftsfähige Mobilität und neue Wertschöpfung.
• Mit einem Bonus-Programm bekommen Hersteller und Zulieferer 2 Milliarden Euro, um neue Technologien zu entwickeln.
• Die Mehrwertsteuer wird gesenkt, um den Konsum in Deutschland anzukurbeln.
• Wer auf E-Autos umsteigt, bekommt die doppelte Umweltprämie.
• Wir fördern den Flottenaustausch für Handwerk, Unternehmen und soziale Dienste.
• Um Ladesäulen auszubauen, investieren wir zusätzlich 2,5 Milliarden Euro.
• Mit der Novelle der Kfz-Steuer fördern wir zusätzlich umweltfreundliche Antriebe und sparsame Verbrenner.

Mit diesen Beschlüssen treiben wir die Mobilitätswende voran.

Der Klimaschutz ist und bleibt die größte Herausforderung unserer Zeit. Die Energiewende muss genauso vorangetrieben werden wie die Mobilitätswende. Als Bürger der größten deutschen Stadt an der Nordseeküste, habe ich ein ganz egoistisches Interesse an der Begrenzung des Anstieges des Meeresspiegel und ich bin stolz, dass Bremerhaven schon seit mehr als einer Dekade auf die Offshore Windenergie setzt.

Und im Konjunkturpaket haben wir auch durchgesetzt, dass der Solardeckel fällt. Der Ausbau von Solaranlagen wird nicht mehr länger künstlich begrenzt. Jetzt kann der Anteil von Erneuerbaren Energien weiter steigen. Bislang galt: Die finanzielle Förderung von neuen Anlagen über das EEG endet in dem Moment, in dem alle bereits installierten Photovoltaik-Anlagen zusammen eine Kapazität von 52 Gigawatt erreichen. Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir den Ausbau von kleineren und mittleren Solarenergie-Anlagen weiter fördern werden. Das hilft dem Klima und es hilft der Wirtschaft.

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Schmidt