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Uwe Dörnhöfer
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Frage von Christoph H. •

Frage an Uwe Dörnhöfer von Christoph H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Dörnhöfer,

Sie kandidieren in meinem Wahlkreis als Direktkandidat. Sie haben sich bereits auf dieser Plattform gegen das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz ausgesprochen.

Für meine Wahlentscheidung bei der Erststimme habe ich dazu allerdings eine konkretere Frage:

Hätten Sie sich den wenigen SPD-Abgeordneten angeschlossen, die entgegen die Beschlussempfehlung der Fraktion gegen das Gesetz gestimmt hätten? Werden Sie dies im Falle Ihrer Wahl bei Abstimmungen zu ähnlichen Themen auch so handhaben?

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Hochstätter

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hochstätter,

in der Tat haben sich einige Abgeordnete meiner Partei nicht der Fraktionsmehrheit angeschlossen und gegen das Gesetz gestimmt. Ich hätte mich genauso verhalten wie diese Abgeordneten und würde das auch im Falle meiner Wahl so tun. Daran gibt es für mich bei einer so wichtigen Frage nichts zu rütteln. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass dieses Gesetz übereilt beschlossen wurde und viele Abgeordnete die Tragweite ihres Handelns nicht erkannt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Dörnhöfer