Frage von Stephan F. • 14.06.2009
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Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 30.06.2009

(...) Ich habe dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen dennoch zugestimmt, da wir im Laufe der Beratungen mit der CDU/ CSU die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderten Änderungen durchgesetzt haben. Mit der neuen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)

Frage von Michael F. • 12.06.2009
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SPD
• 23.07.2009

(...) Wir sind uns einig, dass die Medienkompetenz gestärkt werden muss. Dabei denke ich weniger an die Stärkung der Medienkompetenz speziell der Eltern, sondern vielmehr an die Stärkung Medienkompetenz sämtlicher Konsumenten. Also auch und vor allem der Kinder! (...)

Frage von Timo B. • 28.05.2009
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SPD
• 22.06.2009

(...) Und daher auch das Wissen, dass bis zuletzt um Regelungen gerungen wird. Mit „Verurteilungen“ und der Drohung nicht mehr gewählt zu werden, sollen wir Abgeordnete durch die „Community“ unter Druck gesetzt werden. Ich stelle mich meinen Wählerinnen und Wählern in meinem Wahlkreis. (...)

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SPD
• 17.06.2009

(...) Mit der Rentenreform 2001Rentenreform 2001Nachhaltigkeitsgesetz zur Rentenversicherung von 2004 haben wir auf den demografischen, aber auch ökonomischen und gesellschaftlichen Wandel reagiert. Damit haben wir die Grundlagen für eine generationengerechte Rente sowie die breite staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. (...)

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